SPD Lichtenau Baden

Homepage der SPD Lichtenau Baden

Minister Machnig besucht Bühl

Veröffentlicht am 19.09.2013 in Bundespolitik

Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Energie und Umwelt

„Die Energiewende ist die größte Herausforderung der letzten Jahrzehnte umwelt-, energie- und industriepolitisch.“ Stellte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie in Thüringen Matthias Machnig am Info-Stand des SPD Ortsvereins im Gespräch mit interessierten Bürgern am Samstag morgen fest. Er bezeichnete die Bundesregierung als unfähig, dieses komplexe Projekt zu managen. Dies habe zur Folge, dass die Energiewende an Zustimmung zu verlieren beginne. Der Ausbau der erneuerbaren Energien stocke, die Energiekosten würden steigen, und wirksame Impulse zur Senkung des Energieverbrauchs würden fehlen, so Machnig weiter.

Es ist Samstag morgen 9 Uhr es ist noch kühl und nieselig, der Minister kommt an dem Info-Stand der SPD am Rathauskreisel an. In Begleitung von Bundestagskandidatin Gabriele Katzmarek gehen beide zunächst zu einem kurzen Empfang der Stadt. Bürgermeister Wolfgang Jokerst begrüßt den Gast im Namen der Stadt. Bürgermeister Jokerst verwies in seinen Grußworten auf die wirtschaftlich gesunde Struktur in Bühl und belegte dies neben anderen Zahlen mit dem Hinweis auf eine Arbeitslosenzahl in Bühl von unter 3%. Minister Machnig interessiert wie Bühl zu den erneuerbaren Energien stehe. Bürgermeister Jokerst verwies auf das große Engagement vieler Bürger und der Stadtwerke in die Photovoltaik. In der Solarbundesliga sei Bühl bei den Mittelstädten auf einem der vorderen Plätze. „Die Bühler Bürger Energiegenossenschaft hat in ganz kurzer Zeit 1,8Mio € zur Investition in erneuerbare Energien eingesammelt“ stellte der Fraktionsvorsitzende der SPD Oswald Grißtede fest. Leider sei eine Investition in Windenergie vor Ort noch nicht möglich da die alte Landeregierung das Thema Wind verschleppt habe, so Grißtede weiter.

 

Nach dem Empfang geht es zurück zum Info-Stand und Matthias Machnig und Gabriele Katzmarek suchen das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Zum Abschluss des Ministerbesuches gibt es noch eine Besichtigung. Mit kleiner Delegation geht es zum Nahwärmezentrum der Stadtwerke. Jörg Wickenheißer von den Stadtwerken erläutert Konzeption und technische Daten. Der Minister zeigt sich sehr interessiert. „Wir schaffen die Energiewende nur wenn wir solche Projekte vorantreiben und mehr in die Energieeffizienz von Gebäuden und Maschinen investieren“ stellte Minister Matthias Machnig zum Abschluss fest.

IMG_2102-480

Minister Matthias Machnig informiert sich im Nahwärmezentrum der Stadtwerke über die Verwendung von Hackschnitzeln zur Heizung von öffentlichen und privaten Gebäuden in Bühl

 

Homepage SPD Kreisverband Mittelbaden

Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

Jusos Rastatt/Baden-Baden

Neues aus dem Land

In der heißen Wahlkampfphase der Europawahl kommt die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley zu einer Großkundgebung nach Karlsruhe. Mit dabei sind unsere Parteivorsitzende Saskia Esken, Generalsekretär Kevin Kühnert, Bundeskanzler Olaf Scholz, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat zur Europawahl René Repasi und unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch.

Wann?
Samstag, 18. Mai, 15:00 Uhr (Einlass ab 14:00)

Wo?
Marktplatz, 76133 Karlsruhe

Die Veranstaltung ist offen für alle. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften - 365 Tage im Jahr. Wir kämpfen mit euch

* für höhere Tarifbindung. Denn gute Arbeit und faire Löhne gibt es nur mit Tarifvertrag!
* für den Erhalt von Arbeitsplätzen. In Baden-Württemberg müssen wir insbesondere die vielen Arbeitsplätze in der Industrie sichern!
* für starke Mitbestimmung. In Zeiten des Wandels brauchen Beschäftigte eine starke Vertretung!
* für bessere Förderung von Fachkräften. Unsere Zukunft liegt in den Händen und Köpfen gut ausgebildeter Menschen!
* für sichere und gute Renten. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss gut von der Rente leben können!

Für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Tarifvertragsgesetz ist 75 Jahre alt!

Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.

Am 20. April haben wir mit vielen engagierten Genoss:innen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Wiesloch unseren Auftakt in die heiße Phase des Europa- und Kommunalwahlkampfes begangen. Unser Spitzenkandidat René Repasi machte deutlich, um welche Errungenschaften der Europäischen Union es im anstehenden Wahlkampf zu kämpfen gilt: "Europa schützt die Demokratie, Europa steht für die offenen Grenzen und Europa ist gebaut auf den Werten von Toleranz und Rechtsstaatlichkeit - alles Dinge, die die Rechtspopulist:innen ablehnen. Sie wollen Europa abbauen und schleifen - das können und werden wir nicht zulassen!".

Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.

Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.

Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.

Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.

Repasi: "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"

Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.

Dr. Dorothea Kliche-Behnke: "Jeder Fortschritt muss weiterhin erkämpft und verteidigt werden."

"Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten", so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. "Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden."

Wir leben in herausfordernden Zeiten. Im Alltag begegnen wir schwierigen und immer hitzigeren Debatten, sei es auf dem Elternabend, im Verein oder am Stammtisch. Wir wollen wieder mehr Zeit darauf verwenden, mit den Menschen zu sprechen, zu diskutieren und #mittendrin zu sein. Der Austausch verschiedener Meinungen ist gerade auch für die SPD ein wichtiger Grundsatz. Dies immer wieder auch zu sagen, gehört zu unserem Selbstverständnis als Bewahrer:innen der Demokratie.

Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.

Die SPD Baden-Württemberg hat zum politischen Aschermittwoch nach Ludwigsburg geladen. Bei zünftiger Musik und deftigem Essen folgten rund 500 begeisterte Gäste den angriffslustigen Aschermittwochsreden von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und SPD-Landeschef Andreas Stoch.

Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: "Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel."